Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Geschäftskunden

1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen über die Webpräsenz www.schulbuchumschlag.de zwischen der Fa. Internet-Versandhandel Lutz Schmeißner, Königseerstraße 48, 07422 Bad Blankenburg (im Folgenden: schulbuchumschlag.de genannt) und Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB (im Folgenden Geschäftskunde genannt) in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Geschäftskunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Der Geschäftskunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) über den Button "AGB" jederzeit abrufen, ausdrucken oder als PDF-Dokument speichern.
1.2 Vertragsvereinbarung
Die Vertragssprache ist deutsch.
1.3 Vertragsschluss im Online-Shop
Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop von schulbuchumschlag.de ist freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung über den Online-Shop erfolgt mittels Bestellformular für die gewünschte Ware. Der Geschäftskunde gibt seine Daten ein und hat die Möglichkeit, sämtliche Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button "Bestellung absenden" bestätigt. Mit der Bestellung erklärt der Geschäftskunde verbindlich sein Vertragsangebot. Schulbuchumschlag.de wird den Empfang der Bestellung des Geschäftskunden unverzüglich auf der Webseite anzeigen und bestätigen. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Bei Bestellung mittels Bestellformular (PDF-Dokument) per Fax oder postalisch erhält der Geschäftskunde unverzüglich nach Eingang der Bestellung eine Empfangsbestätigung per E-Mail, Fax oder postalisch. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Schulbuchumschlag.de ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Werktagen nach Eingang der Bestellung durch Zusendung der Auftragsbestätigung per E-Mail, Fax oder postalisch verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen schulbuchumschlag.de und dem Geschäftskunden zustande.
1.4 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von schulbuchumschlag.de gespeichert und dem Geschäftskunden nach Absendung seiner Bestellung auf der Webseite angezeigt. Der Geschäftskunde kann den Vertragstext über den Button "Druckversion" ausdrucken, jedoch nach Verlassen der Webseite nicht mehr über die Homepage von schulbuchumschlag.de abrufen. Mit Zusendung der Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax erhält der Geschäftskunde den Vertragstext nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform zugeschickt.
2. Zahlung
2.1 Preise und Versandkosten
Sämtliche Endpreise in Euro verstehen sich einschließlich 19 % USt sowie einschließlich der Verpackungs- und Versandkosten. Für Kundenspezifische Waren mit festgelegter Mindestbestellsumme (Bestellformular auf Anfrage) gilt der ausgewiesene Preis zuzüglich 19 % USt und zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten.
2.2 Zahlung
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Überweisung. Der Geschäftskunde überweist unter Angabe der Rechnungsnummer (Überweisungsformular im Feld Verwendungszweck) den Rechnungsbetrag. Bitte berücksichtigen Sie, dass die Banklaufzeiten je nach Kreditinstitut 1 bis 2 Werktage dauern können.
3. Lieferung
3.1 Versand
Der Versand der verkauften Ware nebst Rechnung erfolgt innerhalb von einem Werktag nach Zahlungseingang mit Paketdienst. Die übliche Paketlaufzeit beträgt ca. 1 bis 3 Werktage. Sie erhalten über den Zahlungseingang und den Versand der Ware eine Mitteilung per E-Mail.
3.2 Teillieferungen
Schulbuchumschlag.de ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für den Geschäftskunden zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen dem Geschäftskunden jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.
3.3 Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von schulbuchumschlag.de nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat schulbuchumschlag.de nicht zu vertreten. Sie berechtigen schulbuchumschlag.de dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
3.4 Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann schulbuchumschlag.de vom Vertrag zurücktreten. Schulbuchumschlag.de verpflichtet sich dabei, den Geschäftskunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen innerhalb von einem Werktag zu erstatten.
3.5 Ausschluß der Lieferung
Postanschriften außerhalb der Bundesrepublik Deutschland sowie Postfachanschriften werden nicht beliefert.
4. Gewährleistung
4.1 Gewährleistungsanspruch
Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Gewährleistungsansprüche verjähren innerhalb eines Jahres nach Gefahrenübergang.
4.2 Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe an die zum Transport bestimmte Person auf den Geschäftskunden über.
4.3 Rügeobliegenheit
Geschäftskunden müssen offensichtliche Mängel unverzüglich schriftlich anzeigen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Geschäftskunden trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.
4.4 Nacherfüllung
Im Falle eines Mangels leistet schulbuchumschlag.de nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung.
4.5 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Geschäftskunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
4.6 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet schulbuchumschlag.de nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
5. Haftung
5.1 Haftungsausschluss
Schulbuchumschlag.de sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Im Falle eines grob fahrlässigen Verstoßes gegen nicht wesentliche Vertragspflichten haftet schulbuchumschlag.de nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschadens.
5.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
6. Datenschutz
Die Bestimmungen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung enthalten und jederzeit auf der Webseite https://www.schulbuchumschlag.de/geschaeftskunden-datenschutz.html abrufbar.
7. Schlussbestimmungen
7.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von schulbuchumschlag.de in 07422 Bad Blankenburg vereinbart.
7.2 Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
7.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Fassung vom: 01.01.2021