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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) - Privatkunden

1. Allgemeines
1.1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen über die Webpräsenz www.schulbuchumschlag.de zwischen der Fa. Internet-Versandhandel Lutz Schmeißner, Königseerstraße 48, 07422 Bad Blankenburg (im Folgenden: schulbuchumschlag.de genannt) und Privatkunden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Der Privatkunde kann diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) über den Button "AGB" jederzeit abrufen, ausdrucken oder als PDF-Dokument speichern. Sie sind Privatkunde, wenn Ihr Kauf der Ware weder einer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
1.2 Vertragsvereinbarung
Die Vertragssprache ist deutsch.
1.3 Vertragsschluss im Online-Shop
Die Darstellung des Sortiments im Online-Shop von schulbuchumschlag.de ist freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung über den Online-Shop erfolgt mittels Bestellformular für die gewünschte Ware. Der Privatkunde gibt seine Daten ein und hat die Möglichkeit, sämtliche Angaben noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" bestätigt. Mit der Bestellung erklärt der Privatkunde verbindlich sein Vertragsangebot. Schulbuchumschlag.de wird den Empfang der Bestellung des Privatkunden unverzüglich auf der Webseite anzeigen und bestätigen. Diese Empfangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Schulbuchumschlag.de ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 12 Stunden nach Eingang der Bestellung durch Zusendung der Auftragsbestätigung verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt ein Vertrag zwischen schulbuchumschlag.de und dem Privatkunden zustande.
1.4 Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird von schulbuchumschlag.de gespeichert und dem Privatkunden nach Absendung seiner Bestellung auf der Webseite angezeigt. Der Privatkunde kann den Vertragstext über den Button "Druck-Version" ausdrucken, jedoch nach Verlassen der Webseite nicht mehr über die Webpräsenz von schulbuchumschlag.de abrufen. Mit Zusendung der Auftragsbestätigung per E-Mail erhält der Privatkunde seine Rechnung sowie die Textform der Widerrufsbelehrung (mit beigefügtem Muster-Widerrufsformular) als Anhang im PDF-Format.
2. Zahlung
2.1 Preise und Versandkosten
Sämtliche Endpreise in Euro verstehen sich einschließlich 19 % MwSt sowie einschließlich der Verpackungs- und Versandkosten.
2.2 Zahlung
Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Vorkasse durch Überweisung. Der Privatkunde überweist unter Angabe der Rechnungsnummer (Überweisungsformular im Feld Verwendungszweck) den Rechnungsbetrag. Bitte berücksichtigen Sie, dass die Banklaufzeiten je nach Kreditinstitut 1 bis 2 Werktage dauern können.
3. Lieferung
3.1 Versand
Der Versand der verkauften Ware erfolgt innerhalb von einem Werktag nach Zahlungseingang. Die übliche Postlaufzeit beträgt ca. 1 bis 2 Werktage. Bei Zahlungseingang von Montag bis Freitag bis 13:00 Uhr wird die Ware noch am gleichen Tag verschickt. Sie erhalten über den Zahlungseingang und den Versand der Ware eine Mitteilung per E-Mail.
3.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von schulbuchumschlag.de nicht verhindert werden können (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), hat schulbuchumschlag.de nicht zu vertreten. Sie berechtigen schulbuchumschlag.de dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.
3.3 Rücktritt
Bei Nichtverfügbarkeit aus zuvor genannten Gründen kann schulbuchumschlag.de vom Vertrag zurücktreten. Schulbuchumschlag.de verpflichtet sich dabei, den Privatkunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und bereits erbrachte Gegenleistungen innerhalb von einem Werktag zu erstatten.
3.4 Ausschluß der Lieferung
Postanschriften außerhalb der Bundesrepublik Deutschland werden nicht beliefert.
4. Widerrufsbelehrung
4.1 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Internet-Versandhandel Lutz Schmeißner, Königseerstaße 48, 07422 Bad Blankenburg, Telefon: 0160 99177349, E-Mail: mail.info@schulbuchumschlag.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
a) Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
b) Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
c) Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Gewährleistung
Bei allen Waren von schulbuchumschlag.de aus diesem Online-Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.
5.1 Gewährleistungsanspruch
Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheit der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch.
5.2 Gefahrenübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der verkauften Ware geht erst mit der Übergabe der Ware auf den Privatkunden über.
5.3 Mitteilung
Sollte der Privatkunde erkennen, dass die Umverpackung beschädigt bei ihm ankommt bzw. nach Erhalt der Ware eine Beschädigung feststellen, bittet schulbuchumschlag.de den Privatkunden darum, dies mitzuteilen. Es besteht jedoch weder eine Pflicht zu einer solchen Mitteilung, noch werden durch eine unterbliebene Mitteilung die Gewährleistungsrechte des Verbrauchers berührt.
5.4 Nacherfüllung
Ist die Ware mangelhaft, kann der Privatkunde wahlweise Nacherfüllung in Form der Nachbesserung oder Nachlieferung verlangen. Werden Mängel auch nach zweimaligem Nachbesserungsversuch nicht behoben, so hat der Privatkunde Anspruch auf Rücktritt oder Minderung.
5.5 Rechte bei unwesentlichem Mangel
Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht dem Privatkunden unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.
5.6 Schadensersatz für Mängel
Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung der Ware zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Schadensersatz für Mängel an der Ware leistet schulbuchumschlag.de nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Dieser Ausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
6. Haftung
6.1 Haftungsausschluss
Schulbuchumschlag.de sowie seine gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften unter nachstehendem Vorbehalt nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit betrifft die Haftung nur die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, folglich solcher Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
6.2 Haftungsvorbehalt
Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben vom Haftungsausschluss unberührt.
7. Datenschutzbestimmungen
Der Schutz der vom Privatkunden zur Verfügung gestellten personenbezogenen und sonstiger sensibler Daten ist ein wichtiges Anliegen von schulbuchumschlag.de. Diese Datenschutzbestimmungen stellen die Einhaltung des Datenschutzes sicher.
7.1 Personenbezogene Daten
7.1.1 Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Angaben, die die Identität des Privatkunden offenlegen oder offenlegen können. Schulbuchumschlag.de hält sich an den Grundsatz der Datenvermeidung. Es wird soweit wie möglich auf die Erhebung von personenbezogenen Daten verzichtet.
7.1.2 Umgang
Personenbezogene Daten dienen ausschließlich der Vertragsbegründung, inhaltlichen Ausgestaltung, Korrespondenz, Durchführung oder Abwicklung des Vertragsverhältnisses. Sie werden grundsätzlich nicht an Dritte weitergegeben. Eine Verwendung personenbezogener Daten erfolgt nur im notwendigen Umfang, oder sofern schulbuchumschlag.de gesetzlich oder per Gerichtsbeschluss dazu verpflichtet wird oder, wenn nötig, um eine missbräuchliche Verwendung entgegen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen in rechtmäßiger Weise zu unterbinden.
7.1.3 Widerspruch
Der Privatkunde kann der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. Ausgenommen hiervon sind solche Daten, die zu Zwecken der Vertragsabwicklung bereitgehalten werden müssen.
7.1.4 Auskunftsrecht
Auf schriftliche Anfrage informiert schulbuchumschlag.de den Privatkunden über die zu seiner Person gespeicherten Daten.
7.1.5 Recht auf Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten
Der Privatkunde hat jederzeit das Recht, unrichtige personenbezogene Daten auf Antrag berichtigen, löschen oder sperren zu lassen. Die Ausübung des Rechts ist kostenlos und kann vereinfacht über das Kontaktformular beantragt werden. Dies erfolgt grundsätzlich kostenlos.
7.2 Datensicherheit
Sämtliche Daten auf www.schulbuchumschlag.de werden durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust, Zerstörung, Zugriff, Veränderung und Verbreitung gesichert. Schulbuchumschlag.de übernimmt jedoch keine Haftung für die Zerstörung und Beschädigung von Daten.
7.3 Kontaktaufnahme
Zur Kontaktaufnahme bezüglich des Datenschutzes kann sich der Privatkunde an den im Impressum angegeben Ansprechpartner wenden oder das Kontaktformular nutzen.
8. Schlussbestimmungen
8.1 Gerichtsstand
Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird der Geschäftssitz von schulbuchumschlag.de in 07422 Bad Blankenburg vereinbart.
8.2 Rechtswahl
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.
8.3 Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.

Fassung vom: 01.03.2016